AGB

Kundeninformationen und Allgemeine Geschäftsbedingungen der KWH-Computerhalter GmbH
(im folgenden Text KWH genannt)
Stand: November 2012

A. Kundeninformationen
I. Unternehmen
II. Vertragsschluss
III. Dokumentation
IV. Sprache
V. Rückgabebelehrung

B. Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Geltungsbereich
II. Vertragsschluss
III. Preise und Zahlungen
IV. Liefer- und Versandbedingungen
V. Transportschäden
VII. Mängelhaftung
VIII. Eigentumsvorbehalt
IX. Haftung
X. Schlussbestimmungen

A. KUNDENINFORMATIONEN

I. Unternehmen
KWH-Computerhalter GmbH
Industriestraße 18
91083 Baiersdorf

Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Dipl.-Ing. (Univ.) Thomas Herberger

Telefon: 09135 / 724283
Fax: 09135 / 724284
eMail: info@kwh-computerhalter.de
Internet: www.kwh-computerhalter.de

Handelsregister: Amtsgericht Fürth HRB 10098
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 241013917


II. Vertragsschluss
Die im Online-Shop dargestellten Produkte und Leistungen stellen keine bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Darstellung des beim Unternehmen vorhandenen Leistungsangebots. Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ kann der Kunde einzelne Artikel auswählen. Nach Klicken auf den Link „Ihr Warenkorb“ kann der Kunde den Inhalt des Warenkorbs, d.h. die von ihm ausgewählten Artikel für die Bestellanfrage, noch einmal auf Eingabefehler überprüfen und ändern sowie weitere Angaben zur Bestellung machen. Vor Abgabe der Bestellung können alle Angaben nochmals in einer Bestellzusammenfassung eingesehen und durch Klicken auf „ändern“ bzw. „zurück“ geändert werden. Mit dem Klick auf den Button „Bestellanfrage jetzt abschicken“ gibt der Kunde noch kein verbindliches Vertragsangebot ab, sondern fordert den Unternehmer auf, dem Kunden auf der Grundlage seiner Anfrage ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Der Kunde ist berechtigt, das darauf folgende Vertragsangebot des Unternehmers innerhalb von 10 Werktagen nach dessen Eingang durch Erklärung per Textform (Brief, Telefax, E-Mail) anzunehmen; der Unternehmer wird den Eingang dieser Erklärung dem Kunden unverzüglich bestätigen. Läuft die Frist ohne Annahmeerklärung durch den Kunden ab, ist der Unternehmer nicht mehr an sein Angebot gebunden.


III. Speicherung des Vertragstexts
Das Unternehmen speichert den Vertragstext. Dieser kann über die Kontaktdaten (Impressum) angefordert werden.


IV. Sprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.


V. RÜCKGABEBELEHRUNG
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.

Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

KWH-Computerhalter GmbH
Industriestraße 18
91083 Baiersdorf
Fax: 09135 / 724284
eMail: info@kwh-computerhalter.de


Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

Ende der Rückgabebelehrung


Hinweis zum Rückgaberecht:

Das Rückgaberecht besteht nach § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.



B. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Die Fa. KWH-Computerhalter GmbH (nachfolgend "KWH-COMPUTERHALTER") bietet unter der Domain www.kwh-computerhalter.de in einem Online-Shop überwiegend Halterungen für mobile Computer und Zubehör an. Für die über diesen Online-Shop abgeschlossenen Verträgegelten die nachfolgenden AGB.

I. Geltungsbereich
1. Für die Geschäftsbeziehung einschließlich einzelner Bestellungen, Lieferungen und Leistungen zwischen KWH-COMPUTERHALTER und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
2. Von den hier vorliegenden AGB abweichende, diesen entgegenstehende oder sie ergänzende Geschäftsbedingungen des Bestellers werden - selbst bei Kenntnisnahme von diesen durch KWH-COMPUTERHALTER - nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.


II. Vertragsschluss
1. Die im Online-Shop dargestellten Produkte und Leistungen stellen keine bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Darstellung des vorhandenen Leistungsspektrums von KWH-COMPUTERHALTER.
2. Mit dem Klick auf den Button „Bestellanfrage jetzt abschicken“ gibt der Kunde noch kein verbindliches Vertragsangebot ab, sondern fordert KWH-COMPUTERHALTER auf, dem Kunden auf der Grundlage seiner Anfrage ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Der Kunde ist berechtigt, das darauf folgende Vertragsangebot innerhalb von 10 Werktagen nach dessen Eingang durch Erklärung per Textform (Brief, Telefax, E-Mail) anzunehmen; KWH-COMPUTERHALTER wird den Eingang dieser Erklärung dem Kunden unverzüglich bestätigen. Läuft die Frist ohne Annahmeerklärung durch den Kunden ab, ist der Unternehmer nicht mehr an sein Angebot gebunden.


III. Preise und Zahlungen
1. Die in den Angeboten angeführten Preise sind ausnahmslos Endpreise – d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern; soweit eine Preisangabe zu den Artikeln der Leistungsübersicht nicht angegeben ist, kann eine Berechnung auf der Grundlage der konkreten Bestellanfrage erst mit dem Angebot von KWH-COMPUTERHALTER erfolgen.
2. Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, gelten die Preise ohne Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung der Artikel fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an; deren Höhe richtet sich nach den im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot gemachten Angaben.
3. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, per Nachnahme oder auf Rechnung. KWH-COMPUTERHALTER behält sich das Recht vor, im Einzelfall (z.B. bei Erstbestellungen) bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
4. Im Falle der Vorauskasse gewährt KWH-COMPUTERHALTER 3% Rabatt.


IV. Liefer- und Versandbedingungen
1. Der Versand und / oder die Lieferung der bei KWH-COMPUTERHALTER bestellten Produkte erfolgt durch DHL und ausschließlich an Lieferadressen innerhalb Deutschlands, der Schweiz und der Europäischen Union (exkl. Bulgarien und Rumänien).
2. Teillieferungen sind nur zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind oder der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat. Unzumutbar sind etwa Teillieferungen eines einheitlichen Kaufgegenstandes. Teillieferungen haben keinen Einfluss auf die Rechte des Kunden aufgrund von Leistungsstörungen.
3. Falls KWH-COMPUTERHALTER an der Erfüllung einer Lieferverpflichtungen durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die KWH-COMPUTERHALTER oder deren Lieferanten betreffen, gehindert wird und KWH-COMPUTERHALTER diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, z.B. Krieg, Naturkatastrophen und höhere Gewalt, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Hierüber wird KWH-COMPUTERHALTER den Kunden unverzüglich informieren. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.


V. Transportschäden
1. Durch die folgenden Regelungen zu Transportschäden werden Rechte der Kunden, insbesondere wegen Mängelhaftung, nicht eingeschränkt.
2. Lieferungen sind im Beisein des Zustellers zu prüfen. Im Fall von äußerlich erkennbaren Transportschäden ist der Kunde verpflichtet, diese auf den Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.
3. Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies KWH-COMPUTERHALTER möglichst innerhalb von 3 Tagen nach Ablieferung, zumindest aber binnen 7 Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so sicherzustellen, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden.
4. Der Kunde wird KWH-COMPUTERHALTER nach besten Kräften unterstützen, soweit KWH-COMPUTERHALTER diese Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. einer Transportversicherung geltend macht. VI. Mängelhaftung
1. Die Mängelansprüche des Kunden sind zunächst auf ein Recht auf Nacherfüllung beschränkt, dem Kunden bleibt jedoch das Recht vorbehalten, bei Fehlschlagen der Nacherfüllung zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten.
2. Verbraucher haben insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. KWH-COMPUTERHALTER ist jedoch berechtigt, die gewählte Nacherfüllung zu verweigern, wenn die gewählte Art nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchgeführt werden kann und wenn die andere Art der Nacherfüllung keinen erheblichen Nachteil für den Kunden mit sich bringen würde; dies gilt nicht, wenn nur eine Art der Nacherfüllung möglich ist oder KWH-COMPUTERHALTER die andere Art der Nacherfüllung zu Recht verweigert.
3. Ist nur eine Ersatzlieferung möglich oder kann KWH-COMPUTERHALTER die andere Art der Nacherfüllung zu Recht verweigern, ist KWH-COMPUTERHALTER berechtigt, die Kosten der Nacherfüllung auf einen angemessen Betrag zu beschränken.
4. Der Besteller ist nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme); etwaige dafür angefallene Aufwendungen erstattet KWH-COMPUTERHALTER nicht.
5. Offensichtliche Mängel sind durch Unternehmer innerhalb einer Frist von 10 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich unter den im Impressum aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.


VIII. Eigentumsvorbehalt
1. Bis zu ihrer vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
2. Soweit der Kunde Unternehmer ist, darf er die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren im Rahmen seines ordnungsmäßigen Geschäftsbetriebes verarbeiten und veräußern, bzw. zur Erbringung einer Lieferung und Leistung verbrauchen. Für den Fall der Veräußerung oder des Verbrauches zur Erbringung einer Lieferung und Leistung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren sind sich die Vertragsparteien darüber einig, dass der Kunde bereits im Voraus seine Entgeltforderungen aus der Weiterveräußerung oder der Erbringung der Lieferung und Leistung gegenüber den Endabnehmern an KWH-COMPUTERHALTER abtritt, welche die Abtretung schon jetzt annimmt.


IX. Haftung
1. KWH-COMPUTERHALTER haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet KWH-COMPUTERHALTER für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, etwa dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) umfasst werden.
2. Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet KWH-COMPUTERHALTER, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten); dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
3. Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen unwesentlicher Vertragspflichten haftet KWH-COMPUTERHALTER für den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
4. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen.


X. Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von KWH-COMPUTERHALTER. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
3. Die Ungültigkeit oder Unwirksamkeit einer oder mehrerer dieser vorstehenden Bedingungen berühren die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht.

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